Löschung von Marken | markenloeschung.de
Markenlöschung durch Markeninhaber, Markenlöschung wegen Verfall oder Nichtigkeit, Löschungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Markenrecht, Markenverletzung, Markenwiderspruch, Fachanwalt
Nicht jede Marke lebt allein von einer Eintragung. Manche gewinnen ihre rechtliche Stärke erst durch Bekanntheit, Verwendung und Präsenz im Markt — durch das, was man im Markenrecht „Verkehrsgeltung“ nennt. Verkehrsgeltung bedeutet: Eine Marke oder ein Kennzeichen genießt markenrechtlichen Schutz nicht primär wegen einer Registrierung, sondern wegen ihrer tatsächlichen Marktbekanntheit und Verbraucherassoziation. Das kann ein […]
Im Markenrecht ist Zeit nicht nur Geld – sie ist oft der entscheidende Faktor über Sieg oder Niederlage. Verteidigungsfristen sind juristische Zeitfenster, in denen Markeninhaber auf Angriffe reagieren müssen. Wer diese Fristen versäumt, riskiert viel: vom Verlust seiner Marke bis hin zu kostspieligen Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüchen. In der Praxis zeigt sich immer wieder: Wer seine […]
Marken sind wertvolle Schutzschilde im wirtschaftlichen Wettbewerb – doch selbst das stärkste Schild kann Risse bekommen. Eine Markenlöschung ist kein seltener Vorfall, sondern ein realer Risikofaktor, der selbst etablierte Unternehmen treffen kann. Ob aus Nachlässigkeit, strategischen Fehlern oder durch gezielte Angriffe von Wettbewerbern: Wer seine Marke verliert, verliert oft weit mehr als ein schönes Zeichen […]
In einer Zeit, als Worte noch Macht hatten und Zeichen ganze Königreiche bedeuten konnten, war das Land der Märkte ein ungezähmtes Reich. Dort streiften Händler, Künstler und Ideenschmiede frei umher – bis dunkle Zeiten anbrachen. Die finsteren Kopisten erhoben sich und raubten die Werke der Schöpfer, verwischten ihre Namen und trugen fremde Kronen auf fremden […]
Das Markenlöschungsverfahren dient der Entfernung einer Marke aus dem Register, wenn bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. 1. Arten von Markenlöschungsverfahren a) Nichtigkeitsverfahren b) Verfallsverfahren c) Löschung wegen Widerspruchsverfahren 2. Ablauf des Löschungsverfahrens Schritt 1: Antragstellung Schritt 2: Stellungnahme des Markeninhabers Schritt 3: Prüfung durch das Markenamt Schritt 4: Rechtsmittel 3. Beispiele und Rechtsprechung a) Löschung […]
Eine Unionsmarke kann in folgenden Fällen für verfallen erklärt werden: Mangels ernsthafter Benutzung; es ist durch die Rechtsvorschriften festgelegt, dass eine Unionsmarke innerhalb von fünf Jahren ab ihrer Eintragung in der Europäischen Union ernsthaft benutzt werden muss. Ferner darf die Benutzung dann nicht für einen längeren Zeitraum als fünf Jahre unterbrochen werden. Wenn die Marke durch das […]
Die Eintragung einer Marke kann auf Antrag auch aufgrund bestehender älterer Rechte für nichtig erklärt und gelöscht werden. Hierzu können Sie entweder eine Klage vor einem ordentlichen Gericht erheben oder Sie stellen einen Nichtigkeitsantrag beim DPMA. Ein solcher Antrag muss schriftlich gestellt werden und die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind anzugeben (§ 53 […]
Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag aufgrund absoluter Schutzhindernisse für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie entgegen § 3, § 7 oder § 8 MarkenG eingetragen worden ist, das heißt, wenn ihr die Markenfähigkeit fehlt, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden. Der Nichtigkeitsantrag muss schriftlich gestellt werden und […]
Als Inhaber einer Marke können Sie jederzeit auf die Marke verzichten. Hierzu muss eine entsprechende Markenverzichtserklärung erfolgen. Dies können wir als Rechtsanwälte/ Fachanwaälte/ Patentanwälte übernehmen und die Löschung überwachen. Eine Marke kann aber auch wegen Nichtigkeit oder Verfalls gelöscht werden.
Widerspruch Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb […]