Löschung von Marken | markenloeschung.de
Markenlöschung durch Markeninhaber, Markenlöschung wegen Verfall oder Nichtigkeit, Löschungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Markenrecht, Markenverletzung, Markenwiderspruch, Fachanwalt
In einer Zeit, als Worte noch Macht hatten und Zeichen ganze Königreiche bedeuten konnten, war das Land der Märkte ein ungezähmtes Reich. Dort streiften Händler, Künstler und Ideenschmiede frei umher – bis dunkle Zeiten anbrachen. Die finsteren Kopisten erhoben sich und raubten die Werke der Schöpfer, verwischten ihre Namen und trugen fremde Kronen auf fremden […]
Das Markenlöschungsverfahren dient der Entfernung einer Marke aus dem Register, wenn bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. 1. Arten von Markenlöschungsverfahren a) Nichtigkeitsverfahren b) Verfallsverfahren c) Löschung wegen Widerspruchsverfahren 2. Ablauf des Löschungsverfahrens Schritt 1: Antragstellung Schritt 2: Stellungnahme des Markeninhabers Schritt 3: Prüfung durch das Markenamt Schritt 4: Rechtsmittel 3. Beispiele und Rechtsprechung a) Löschung […]
Die Unionsmarkenverordnung (UMV) kennt zwei Arten von Verfahren, die sich unter dem Oberbegriff „Löschungsverfahren“ zusammenfassen lassen. Die Rechte des Inhabers einer Unionsmarke können für verfallen erklärt werden, oder eine Unionsmarke kann für nichtig erklärt werden. Der Unterschied besteht darin, dass der Verfall ab dem Datum des Antrags Gültigkeit erlangt, während bei einer Erklärung der Nichtigkeit […]
Die Eintragung einer Marke kann auf Antrag auch aufgrund bestehender älterer Rechte für nichtig erklärt und gelöscht werden. Hierzu können Sie entweder eine Klage vor einem ordentlichen Gericht erheben oder Sie stellen einen Nichtigkeitsantrag beim DPMA. Ein solcher Antrag muss schriftlich gestellt werden und die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind anzugeben (§ 53 […]