Löschung von Marken | markenloeschung.de
Markenlöschung durch Markeninhaber, Markenlöschung wegen Verfall oder Nichtigkeit, Markenrecht, Markenverletzung, Markenwiderspruch, Fachanwalt
Eine Unionsmarke kann in folgenden Fällen für verfallen erklärt werden: Mangels ernsthafter Benutzung; es ist durch die Rechtsvorschriften festgelegt, dass eine Unionsmarke innerhalb von fünf Jahren ab ihrer Eintragung in der Europäischen Union ernsthaft benutzt werden muss. Ferner darf die Benutzung dann nicht für einen längeren Zeitraum als fünf Jahre unterbrochen werden. Wenn die Marke durch das […]
Die Eintragung einer Marke kann auf Antrag auch aufgrund bestehender älterer Rechte für nichtig erklärt und gelöscht werden. Hierzu können Sie entweder eine Klage vor einem ordentlichen Gericht erheben oder Sie stellen einen Nichtigkeitsantrag beim DPMA. Ein solcher Antrag muss schriftlich gestellt werden und die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind anzugeben (§ 53 […]