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Löschung von Marken | markenloeschung.de

Markenlöschung durch Markeninhaber, Markenlöschung wegen Verfall oder Nichtigkeit, Markenrecht, Markenverletzung, Markenwiderspruch, Fachanwalt

Markenverletzung

Markenlöschung aufgrund bestehender älterer Rechte

Die Eintragung einer Marke kann auf Antrag auch aufgrund bestehender älterer Rechte für nichtig erklärt und gelöscht werden. Hierzu können Sie entweder eine Klage vor einem ordentlichen Gericht erheben oder Sie stellen einen Nichtigkeitsantrag beim DPMA. Ein solcher Antrag muss schriftlich gestellt werden und die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind anzugeben (§ 53 […]

Markenverletzung: Marken-Widerspruch gegen eine neue Markeneintragung wegen älterer Markenrechte

Widerspruch Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb […]

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