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Löschung von Marken | markenloeschung.de

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Markenwiderspruch

Das Markenlöschungsverfahren zur Entfernung einer Marke aus dem Register

Das Markenlöschungsverfahren dient der Entfernung einer Marke aus dem Register, wenn bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. 1. Arten von Markenlöschungsverfahren a) Nichtigkeitsverfahren b) Verfallsverfahren c) Löschung wegen Widerspruchsverfahren 2. Ablauf des Löschungsverfahrens Schritt 1: Antragstellung Schritt 2: Stellungnahme des Markeninhabers Schritt 3: Prüfung durch das Markenamt Schritt 4: Rechtsmittel 3. Beispiele und Rechtsprechung a) Löschung […]

Markenverletzung: Marken-Widerspruch gegen eine neue Markeneintragung wegen älterer Markenrechte

Widerspruch Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb […]

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