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Löschung von Marken | markenloeschung.de

Markenlöschung durch Markeninhaber, Markenlöschung wegen Verfall oder Nichtigkeit, Markenrecht, Markenverletzung, Markenwiderspruch, Fachanwalt

§ 53 MarkenG

Markenlöschung aufgrund absoluter Schutzhindernisse

Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag aufgrund absoluter Schutzhindernisse für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie entgegen § 3, § 7 oder § 8 MarkenG eingetragen worden ist, das heißt, wenn ihr die Markenfähigkeit fehlt, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden. Der Nichtigkeitsantrag muss schriftlich gestellt werden und […]

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